FDP Bonn-Duisdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Ich begrüße Sie sehr herzlich auf der Internetseite der FDP Bonn-Duisdorf. Hier erfahren Sie alles über die Aktivitäten unseres Ortsverbandes in Duisdorf, Lengsdorf, Brüser Berg, Venusberg, Ippendorf, Röttgen und Ückesdorf sowie der neuen FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Hardtberg. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren, wenn Sie sich für eine Mitarbeit interessieren. Unser liberaler Stammtisch tagt regelmäßig an jedem ersten Dienstag eines Monats, er bietet eine gute Gelegenheit, uns in ungezwungener Atmosphäre näher kennenzulernen.

Ihr
Frank Thomas
Ortsvorsitzender

In seinem Leitantrag beschäftigte sich ein außerordentlicher Programmparteitag des FDP-Kreisverbandes Bonn Bonn am Samstag, dem 2. Juli, mit Situation und Perspektiven der Bonner Kultur in Zeiten großer Sparzwänge im kommunalen Haushalt. Die Antragsteller forderten, im Zuge der anstehenden Gestaltungsaufgaben der weitreichenden Bedeutung der Kultur Rechnung zu tragen.

Einleitende Worte sprach als Gastreferent der Bonner Kulturdezernent Martin Schumacher zum Thema „Perspektiven für die Kulturentwicklung in Bonn“. In seinem Vortrag stellte Schumacher die umfassende Bedeutung heraus, die der Kultur auch in Verbindung mit Bildung, Integration und anderen sozialen Fragen sowie mit Wirtschafts- und Standortfaktoren zukommt. Er bekräftigte die Notwendigkeit der Beibehaltung eines Dreispartenhauses und versprach, die aktuell geplanten Einsparungen in Theater und Oper behutsam umzusetzen.

Der danach vorgestellte Kulturantrag betont in einem ersten Teil die Bedeutung von Kultur für Mensch und Gesellschaft. Ein zweiter Teil widmet sich dem kulturellen Profil der Stadt, das unter dem Leitbild „Beethoven und mehr“ zum einen den großen Sohn der Stadt würdigt, zum anderen eine qualitätvolle kulturelle Vielfalt in der Stadt weiterentwickelt. Der dritte Teil fordert Augenmaß bei Einsparungen, insbesondere vor Verabschiedung eines Kulturkonzepts, sowie eine angemessene Beteiligung von Kulturschaffenden und Bürgern an Entscheidungsprozessen.
Im Anschluss diskutierten die Liberalen über Parteigrenzen hinaus dieses für Bonn so wichtige Zukunftsthema mit Kulturvertretern und interessierten Bürgern. Der Antrag wurde mit geringfügigen Änderungen mit großer Mehrheit beschlossen. Er soll mit seinen grundsätzlichen Überlegungen den Auftakt bilden zu weiterer politischer Meinungsbildung in den konkreten Fragestellungen, die Bonn in naher Zukunft erwarten.

Ebenso einhellig war die Zustimmung zu einem weiteren Antrag, der eine Änderung der Gemeindeordnung NRW dahingehend forderte, dass die Funktion des Oberstadtdirektors wieder eingeführt wird. Dieser soll eigene disziplinarische Rechte erhalten sowie ein Vetorecht gegenüber Entscheidungen des Oberbürgermeisters von herausragender Bedeutung für die Kommune. Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich bei den Diskussionen um eine Gemeinderechtsreform für diese Forderungen einzusetzen.

Berichterstattung des General-Anzeigers vom 4. Juli 2011

Beschlussfassung Leitantrag Kultur vom ao KPT am 2.7.2011

Beschlussfassung Leitantrag Verwaltungsreform vom ao KPT am 2.7.2011

Der Röttgener Stadtverordnete Joachim Stamp lehnt die Pläne der SPD zu einem Bau eines Mehrgenerationenhaus auf der Obstwiese an der Witterschlicker Allee ab: „Es kann nicht sein, dass wir jetzt leichtfertig die letzte innerörtliche Grünfläche bebauen. Im zukünftigen Baugebiet „Am Hölder“ ist genug Platz.“ Die Obstwiese werde von Kindern zum Spielen und von der Freiwilligen Feuerwehr genutzt. Zudem solle die Fläche offen gehalten werden, um später noch einmal die Möglichkeit offen zu halten, einen zentralen Kinderspielplatz oder eine Parkanlage zu gestalten. „Das Mehrgenerationenprojekt ist gut gemeint, taugt aber nicht an dieser Stelle“ , so Stamp. Damit würde die Wiese zwangsläufig komplett der Bebauung geopfert. Stamp weiter: „Ein Mehrgenerationenhaus ist ja kein kleines Milchhäuschen, sondern eine große Einrichtung unter anderem mit Großküche und Anlieferungsverkehr. Da bleibt von der Wiese nichts mehr übrig.“ Stamp schlägt stattdessen ein gemeinsames Gespräch vor, um einen geeigneten Standort für das Mehrgenerationenhaus im Neubaugebiet „Am Hölder“ zu finden.

Auf dem am 30. März 2011 stattgefundenen Kreisparteitag der FDP Bonn war der Ortsverband Duisdorf stark vertreten. Bei den Vorstandswahlen wurden folgende Ortsverbands-Mitglieder in den Kreisvorstand gewählt: Frank Thomas ist neuer Schatzmeister, Dr. Joachim Stamp bleibt Stellvertreter und Tekin Celiköz sowie Eva Schmelmer verstärken das Team als Beisitzer. Darüber hinaus wurden mit Joachim Stamp als Delegierter sowie Eva Schmelmer und Dr. Christoph Schenk als Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag drei weitere Mitglieder des Ortsverbandes Duisdorf ernannt. Den programmatischen Teil prägte ein Antrag aus Duisdorf: Frau Dr. Solveig Palm sowie der Ortsvorstand stellten den mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag, eine Diskussion über ein umfassendes Kulturkonzept für die Bundesstadt Bonn aufzunehmen. Um diese Debatte intensiv führen zu können, wird ein außerordentlicher Kreisparteitag einberufen werden.

Der Kreisparteitag war mit rund 80 stimmberechtigten Mitgliedern sehr gut besucht; die Bonner Mitglieder Alexander Graf Lambsdorff, Dr. Joachim Stamp sowie Dr. Guido Westerwelle nahmen ebenfalls engagiert teil. Bei den Kreisvorstandswahlen wurde Werner Hümmrich mit einem hervorragenden Ergebnis in seinem Amt bestätigt, zu weiteren Stellvertretern wurden Gudrun Juhr und Nicole Maldonado gewählt.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

In den nächsten 50 Jahren, so schätzen Experten, verdoppelt sich die Anzahl an Demenzerkrankten in Deutschland. Dabei erhalten bislang Erkrankte bereits zu wenig Unterstützung. Jetzt verbessert Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Hilfe deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.